Alternative zum Krisenalternative

DKP Niedersachsen kandidiert zur Bundestagswahl

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim Bigus, der ehemalige niedersächsische Fraktionschef der Partei „Die Linke“, Manfred Sohn aus Göttingen, sowie die Hannoversche Zustellerin Sabine Huppert.

Schwerpunkte der DKP Niedersachsen im Wahlkampf sind Forderungen nach militärischer Abrüstung, Frieden mit Russland sowie der Ablehnung der derzeitigen Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung zu Lasten der werktätigen Bevölkerung.

Um an den im Herbst 2021 stattfindenden Wahlen zum Deutschen Bundestag teilnehmen zu können, ist die Sammlung von 2.000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen Voraussetzung. „Aus unserer Sicht ist das ein undemokratisches Gesetz. Allerdings werden wir die Unterschriftensammlung bereits für den Wahlkampf nutzen“, sagte Wittkopp. „Unsere Forderungen, beispielsweise nach einem umfassenden Sozial- und Gesundheitssystem in öffentlicher Hand, werden wir in den kommenden Monaten auf der Straße und im Netz tausenden Menschen vorstellen und um Unterstützung werben. Gegen die Wohnungsnot fordern wir intensiven öffentlichen Wohnungsbau, finanziert durch eine Multimillionärssteuer.“

Zu diesem Zweck beschloss die Bezirksmitgliederversammlung den Antrag „DKP-Sofortforderungen für Niedersachsen“. Darin heißt es: „Die seit Ende 2019 heranrollende Wirtschafts

krise wird auf dem Rücken von uns, den arbeitenden Menschen und ihren Familien, ausgetragen. Wir sind es, die für die Folgen einer Krise bezahlen sollen, für die wir nichts können – während eine winzige Schicht von Superreichen und ihren politischen Vertretern in Saus und Braus lebt. Deren Feindseligkeiten gegenüber Russland und China gefährden den Frieden und ganz konkret unsere persönliche Sicherheit. Wir Kommunisten stellen uns gegen diese Politik. Mit unseren Sofortforderungen für Niedersachsen sagen wir Nein zur derzeitigen Krisenpolitik der Bundesregierung, die dem einen Prozent Superreicher nützt, und Ja zu einer Politik, die der Mehrheit der Bevölkerung nützt. Unsere Forderungen gehen zu Lasten der kleinen Minderheit der Superreichen, der Finanzoligarchen, der Industriellen, der Großaktionäre von Banken und Konzernen, die sich mit Händen und Füßen gegen die hier vorgeschlagenen Maßnahmen wehrt. Die DKP Niedersachsen stellt ihre Forderungen zur Diskussion und lädt ein, gemeinsam – auch für einzelne Forderungen – Druck zu machen und Widerstand zu leisten. Diesem Zweck dient die Kandidatur der DKP Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021.“

 

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Hier kannst Du das Formular herunterladen und unterschrieben an dem Bezirksbüro verschicken:

DKP Niedersachsen – Bezirksvorstand

Göttinger Straße 58
30449 Hannover

 

Lokalzeitungen der DKP Niedersachsen

 

HVB 2021 März
HVB 2021 Märzroter Käfer Oktober 2019 Braunschweigs Rote Seiten März 2021
Osnabrücker Arbeiterzeitung Winter 20/21
roter Käfer April 2019 aus Osnabrück

 


DKP Niedersachsen zum Entwurf eines niedersächsischen Kita-Gesetz – 17/03/2021

Wieder einmal bleibt nur „Klatschen vom Balkon“. Diesmal für die in den Kindertagesstätten Beschäftigten, für die dort betreuten Kinder, für deren Eltern. Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines neuen #KitaGesetzes vorgelegt und erntet von allen Seiten berechtigte Kritik. Ein Bündnis von Wohlfahrtspflege, Gewerkschaft und Elterninitiativen stellt fest: „Der vorgelegte Entwurf bleibt weit hinter den Herausforderungen, die in den nächsten Jahren die Tageseinrichtungen für Kinder und die Kindertagespflege betreffen, zurück. Die bestehenden über 27 Jahre alten personellen und räumlichen Mindeststandards werden trotz gestiegener Aufgaben und Anforderungen an die pädagogische Arbeit weder überprüft noch angemessen reformiert.“ mehr

 

 


VW-tochter Sitech: Mitarbeiter haben Angst – 02/03/2021

Bisher war der Sitzhersteller Sitech eine 100%ige Tochter des VW-Konzerns mit ca. 2300 Beschäftigten in Deutschland. Nach der Schließung des Sitech-Werks in Hannover im Frühjahr, bei der 470 Kolleg*innen ihren Arbeitsplatz verloren haben, geht jetzt auch an den Standorten in Wolfsburg und Emden die Angst um. Hintergrund ist das anstehende Joint Venture mit dem Coburger Unternehmen Brose. Dabei soll Brose der Presse zufolge mindestens 50 Prozent der Anteile von Sitech übernehmen. mehr

 

 


Niedersächsische Erklärung – Antifaschismus lässt sich nicht verbieten – 21/01/2021

Die DKP Niedersachsen unterstützt den Aufruf gegen Verbot-Debatte antifaschistischer Gruppen

Erklärung gegen das geplante Verbot antifaschistischer Gruppen in Niedersachsen.

Am Freitag, den 15. Januar 2021 haben wir erfahren, dass Boris Pistorius als niedersächsischer Innenminister ein Verbot antifaschistischer Gruppen prüfen will. Boris Pistorius reagiert damit auf den “Bund deutscher Kriminalbeamter”, welcher in Trumpscher Manier ein Verbot der “ANTIFA” fordert.

Unbewiesene Behauptungen und falsche Vorstellungen angeblicher Organisationsstrukturen stellen wieder einmal die Realität auf den Kopf:
In den letzten Jahren sind erschreckende Beispiele rassistischer und antisemitischer Attentate und Morde bekannt geworden. Die Mordserie des NSU endete im November 2011 erst mit der Selbstenttarnung des Kerntrios. Am 9. Oktober 2019 verübte ein Rassist Attentate auf eine Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle. Und am 19. Februar 2020 ermordete ein Mann zehn Menschen in Hanau, ebenfalls aus rassistischen und faschistischen Motiven. mehr

 


Ihre Unterstützungsunterschrift für eine kommunistische Bundestagskandidatur! – 11/01/2021

Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2021 mit einer Landesliste kandidieren darf, benötigen wir Unterstützungsunterschriften. Mit Ihrer Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur, unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung. Sie müssen wahlberechtigt sein, also im betreffenden Bundesland mit erstem Wohnsitz gemeldet sein und volljährig.

Schritt 1
Formular herunterladen und beidseitig ausdrucken oder eine E-Mail an die DKP in Ihrem Bundesland senden und die gewünschte Anzahl an Formularen bestellen. Gerne schicken wir Ihnen genügend Formulare für Veranstaltungen oder den Bekanntenkreis zu.

Schritt 2
Name, Anschrift und Geburtsdatum in Druckbuchstaben eintragen, anschließend unterschreiben. Der untere Teil bleibt unausgefüllt.

Schritt 3
Die ausgefüllten Formulare am liebsten ganz schnell aber spätestens bis zum 30.06.2021 bei der nächsten DKP-Ortsgruppe einreichen oder per Post an die DKP ihres Bundeslands schicken (Postadressen finden Sie hier)
Wir bedanken uns!

 


1989/90 – von der „friedlichen Revolution“ zum Anschluss – Hintergründe und Fragen – 17/11/2020

Veranstaltung der Gruppe Oldenburg zum 30. Jahrestag der „Wiedervereinigung Deutschlands“:

 

Unsere Genossin Nina Hager aus Berlin wird zum Thema:  

„1989/90 – von der „friedlichen Revolution“ zum Anschluss – Hintergründe und Fragen“

referieren.

 

Die Veranstaltung findet am 01.10.2020 um 19.00 Uhr im Mephisto/Pavillon, Artillerieweg 56, 26129 Oldenburg statt.