Sich die FDP vom Hals zu halten, ist für Menschen mit einem Jahreseinkommen von unter 60.000 Euro normalerweise kein Problem. Manch eine Förderschullehrerin wird sich daher verdutzt die Augen gerieben haben, angesichts der neuentdeckten Liebe der FDP zu ihrer Schulform. Ein „Herzensanliegen“ gar ist der Erhalt der Förderschule Lernen den Liberalen nach eigenem Bekunden, sogar ein Volksbegehren hat sie dafür… Read more →
Autor: Toto Lyna
Göttingen zwischen Sparen und Profiten
Göttingen taucht in der bundesweiten Berichterstattung selten auf. Letztes Jahr waren wir wegen der legendären „Wels frisst Schildkröte“-Geschichte und dieses Jahr wegen der „Oben Ohne für Alle“-Aktion an Wochenenden in den Schwimmbäder in den nationalen und internationalen Medien. Dagegen dürften die Sparmaßnahmen in Göttingens Bäder kaum relevante mediale Aufmerksamkeit erhalten, weil es nichts Besonders mehr ist. Vor allem angesichts der… Read more →
Inflation bald bei 12 Prozent? Wehrt Euch!
Am 18. Mai berichtete das „Göttinger Tageblatt“ über eine am Vortag durchgeführte Debatte im Niedersächsischen Landtag zu den rasant steigenden Lebenshaltungskosten, die dem Artikel zufolge inzwischen 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger „als größte Sorge“ betrachten. Offiziell lag die Preissteigerungsrate im April bei 7,4 Prozent. Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hielt es angesichts „rasant ansteigender Preis im Großhandel“ für „denkbar“, daß… Read more →
DKP Niedersachsen zu „Corona-Protesten“ und Gegenaktionen
Am 5. und 6. Februar hat der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei die Position der DKP zur aktuellen Situation in der Bekämpfung der Corona-Pandemie bestimmt („Der Kapitalismus hat das Gesundheitswesen zerstört – nicht das Virus“, UZ, 11. Februar 2022, S. 13). Ebenfalls am 6. Februar hat der Kreisvorstand Hannover der DKP eine Erklärung „Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!“… Read more →
Mehr als gute Worte: Solidarität muss konkret sein!
Es ist gut, wenn Politiker der Regierungsparteien öffentlich ihre Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen ausdrücken. Aber es braucht Taten, um die unerträgliche Arbeitssituation in der Pflege sofort und nachhaltig zu verbessern. Bei der Kundgebung der Gewerkschaft ver.di am letzten Montag haben die Betroffenen aus Krankenhaus und Altenpflege sehr deutlich gemacht, was nicht auszuhalten ist: Holen-aus-dem-Frei, 12-Stunden-Schichten, unterbesetzte Dienste usw.… Read more →